Brauchen wir den Verfassungsschutz? Nein! | Thalia
Thalia Gutscheine und Aktionen
Als Ende 2011 eher zufällig die NSU-Mordserie aufflog, war die Empörung groß: Warum hatte der 'Verfassungsschutz' trotz intensiver Überwachung der 'rechtsextremen Szene', trotz zahlreicher V-Leute im unmittelbaren NSU-Umfeld angeblich weder etwas von der rassistisch motivierten Gewaltbereitschaft, noch den mörderischen Zusammenhängen geahnt? Das vorliegende Memorandum erinnert an die vergessenen Skandale und Bürgerrechtsverletzungen der Verfassungsschutzbehörden. Dabei wird deutlich: Die Geschichte dieses Geheimdienstes ist eine Geschichte der Rechtsbrüche, des Machtmissbrauchs und der demokratischen Zumutungen. Sein Fortbestehen verdankt er vor allem dem schnellen Vergessen der Öffentlichkeit. Die strukturelle Blindheit gegenüber echten Gefährdungen und die permanente Übertretung gesetzlicher Befugnisse begleiten den Verfassungsschutz von Beginn an. Das Memorandum hinterfragt, ob ein demokratisches Gemeinwesen überhaupt durch einen Geheimdienst zu schützen sei, der sich Deutungshoheit in den politischen Auseinandersetzungen anmaßt, die Meinungsfreiheit bedroht und mit seiner demokratisch nicht zu kontrollierenden Arbeit im Verborgenen selbst zum rechtsstaatlichen Problemfall wird. Die Autoren zeigen, wie überflüssig der 'Verfassungsschutz' ist: Sie analysieren seine gesetzlichen Aufgaben und heimlichen Befugnisse. Für zahlreiche Aufgaben sind bereits andere Stellen und Behörden zuständig; bei Gewalt- und Straftaten werden Polizei und Staatsanwaltschaft tätig. Durch einen Wegfall des 'Verfassungsschutzes' entstünden also keine Sicherheitslücken. Seine eigentliche, zentrale Aufgabe eines 'demokratieschützenden Frühwarnsystems' schließlich kann der 'Verfassungsschutz' mit seinen fragwürdigen Mitteln und Methoden gar nicht erfüllen. Dafür erweisen sich jedoch zivilgesellschaftliche Initiativen, Medien und Wissenschaft als weitaus wirksamer. Das Fazit des Memorandums ist deshalb eindeutig: Wir brauchen keine überflüssigen, teuren und unkontrollierbaren Verfassungsschutzbehörden - die selbst immer wieder zur Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat werden. Der 'Verfassungsschutz' ist ersatzlos abzuschaffen.
EAN: 9783930416301
Der Artikel hat 0 Kommentar(e).
Sie können hier einen eigenen Kommentar verfassen.
Weitere Artikel bei Thalia in Kategorie Sachbücher
* Für den angezeigten Preis wird keine Gewähr übernommen. Bitte besuchen Sie den Partnershop, um sich über den aktuellen Preis zu informieren. Bei Arzneimitteln lesen Sie die Packungsbeilage oder fragen Sie den Arzt oder Apotheker.
Beliebte Suchen...
- leben des brian
- lycra
- silikonmatte
- zyklon staubsauger
- waschtisch
- damen jeans bootcut
- damen bademantel
- damenschuhe lederfutter weite k
- damenschuhe weite k größe 44
- damen halbschuh stretch
- tankini damen
- damen wallet
- cargohose damen
- damenschuhe
- damen strumpfhosen
- homewear damen
- damenschuhe weite k
- slips damen 10er
- damenschuhe weite k gr